Lebensarbeitszeitkonto: Eine Strategie gegen den Fachkräftemangel?

RA Thorsten Siefarth - LogoDie Caritas Gelsenkirchen bietet ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern neuerdings eine flexible Arbeits- und Lebensplanung an. Früher in Rente, mal eine Auszeit oder weniger Wochenstunden arbeiten. Das alles soll mit dem neuen Modell möglich sein – und noch dazu ohne Gehaltseinbußen! Mit diesen Vorteilen für die Mitarbeiter will die Caritas nicht zuletzt auch dem Fachkräftemangel begegnen. Weiterlesen

Unfallversicherungsschutz bei Weihnachtsfeier: Bundessozialgericht ändert Rechtsprechung

RA Thorsten Siefarth - LogoBislang war es so: Um bei Weihnachtsfeiern den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zu erhalten, musste auch die Unternehmensleitung an dem Stelldichein teilnehmen. Damit waren Teilnehmer von reinen Abteilungsfeiern (z.B. im Wohnbereich einer Pflegeeinrichtung) nicht geschützt. Die entsprechende Rechtsprechung hat das Bundessozialgericht nun geändert (Urteil vom 5.7.2016, Az. B 2 U 19/14 R). Weiterlesen

Demenz: Aktualisierte Broschüre zu rechtlichen und finanziellen Fragen

RA Thorsten Siefarth - LogoWenn in der Familie eine Demenzerkrankung auftritt, gilt es nicht nur Betreuung und Pflege zu organisieren, sondern sich auch mit einer Fülle von rechtlichen und finanziellen Fragen zu beschäftigen. Etwa: Wer soll eine Vollmacht bekommen und wie muss sie aussehen? Wer haftet, wenn Schäden entstehen? Welche finanzielle Unterstützung gibt es bei der Pflege? Dabei hilft der von der Deutschen Alzheimer Gesellschaft herausgegebene „Ratgeber in rechtlichen und finanziellen Fragen für Angehörige von Demenzkranken, ehrenamtliche und professionelle Helfer“. Soeben ist die von zwei Rechtsanwältinnen vollständig überarbeitete und neu gestaltete 8. Auflage erschienen. Hier kann man die Broschüre zum Preis von 6 Euro bestellen und auch in das Inhaltsverzeichnis schauen.

Elektronische Gesundheitskarte: Behörden dürfen nicht beliebig viele Daten sammeln

RA Thorsten Siefarth - LogoDas Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem Grundsatzurteil die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte gebilligt. Ein Anspruch auf Befreiung von der Verwendung der elektronischen Gesundheitskarte besteht nicht. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger gewährt den Versicherten kein Recht auf Verhinderung der Digitalisierung und „Weiterleben in einer analogen Welt“. Dieses Recht verlangt aber umgekehrt auch, dass Voraussetzungen und Umfang der Speicherung sensibler (Gesundheits-)Daten gesetzlich klar geregelt und nicht Vereinbarungen zwischen den beteiligten Behörden überlassen werden. Weiterlesen