Neuregelungen im Bereich der Gesundheit und Pflege

2020 EKG

RA Thorsten Siefarth - LogoDas Bundesgesundheitsministerium informiert über Neuregelungen, die seit Beginn des neuen Jahres gelten. So haben Versicherte nun mit der Telefonnummer 116117 für Termine und in Notfällen rund um die Uhr eine Anlaufstelle. Krankenhäuser bekommen Geld, um zusätzliche Pflegekräfte einzustellen. Und Ärzte können sinnvolle Apps auf Rezept verschreiben. Doch es gibt noch etliche Neuerungen mehr. Mehr lesen

Kostenloser Artikel des Monats (September): Schweigepflicht von Pflegekräften

RA Thorsten Siefarth - LogoPflegekräfte müssen Geheimnisse von Pflegebedürftigen für sich behalten. Das gebietet die Schweigepflicht. Eine Pflicht, die in Pflege unternehmen vielleicht am häufigsten verletzt wird. Aber es kann auch Situationen geben, da müssen Pflegekräfte den Mund aufmachen und ihr Schweigen brechen. Wann also besser schweigen? Und wann reden?Alles Wissenswerte dazu findet sich in meinem „Artikel des Monats“ September 2019 (kostenloser Download, 0,1 MB). Ein Artikel aus dem Infobrief „Rechtssicher pflegen und führen aktuell“. Vielen Dank an die WEKA Media GmbH & Co. KG für die Genehmigung der Veröffentlichung.

Europawahl: Für Menschen mit Vollbetreuung ist ein Antrag wichtig!

RA Thorsten Siefarth - LogoUngefähr 80.000 Menschen in Deutschland haben für alle Aufgabenkreise einen Betreuer (Vollbetreuung). Bislang waren sie von Wahlen ausgeschlossen. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist das jedoch verfassungswidrig. Der Gesetzgeber hat bereits eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht – allerdings nicht für die Wahl des Europaparlaments. Gleichwohl dürfen Vollbetreute auch bei dieser Wahl am 26. Mai 2019 mitmachen. Dazu müssen sie allerdings bei der Gemeinde unbedingt vorher einen Antrag stellen.