Pflege.Recht.Praxis. Rechtssicherheit rund um das Pflegerecht.
Ich berate und vertrete alle am Pflegeprozess Beteiligten. Zunächst einmal den Pflegebedürftigen selbst und dessen Angehörige. Außerdem die Pflegeprofis: Pflege(fach)kräfte, leitende Mitarbeiter/-innen und das Management.
WeiterlesenGleich unten auf dieser Seite finden Sie meinen Blog zum Pflegerecht. Darüber hinaus bin ich Buchautor und veröffentliche Beiträge in Fachzeitschriften. Immer mit dem Ziel, das Pflegerecht für die Anwender klar und praxisnah zu erläutern.
WeiterlesenPflegerecht kann sehr lebendig und auch gut verständlich sein. Das möchte ich bei meinen Schulungen, Seminaren und Infoabenden unter Beweis stellen. An Berufsakademien, Universitäten, Inhouse und bei Veranstaltungen.
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Als Anwalt, Autor und Dozent biete ich Ihnen Rechtssicherheit rund um das Pflegerecht.
Gleich hier im Anschluss finden Sie einen Nachrichtenblog: Topaktuelles aus der Welt des Pflegerechts. Kurz und bündig. Was mir ganz besonders wichtig ist: Für jeden gut verständlich!
Ich freue mich, wenn Sie hin und wieder vorbeischauen.
Eine Arbeitnehmerin bringt Zwillinge zur Welt. Da sie Alleinerziehende ist, fällt es ihr schwer, alles unter einen Hut zu bekommen. Um die Versorgung ihrer Kinder organisieren zu können, verlangt sie von ihrem Arbeitgeber, in einer bestimmten Schicht eingesetzt zu werden. Doch der spielt nicht mit. Deswegen musste das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern in zweiter Instanz entscheiden (Urteil vom 13. Juli 2023, Az. 5 Sa 139/22). Ich erläutere das Urteil – und gebe wie immer Tipps für Arbeitnehmende und Arbeitgeber.
Den Podcast „Arbeitsrecht in der Pflege“ gibt es über viele Podcast-Apps und bei Youtube. Die aktuelle Episode können Sie immer auch auf dieser Webseite anhören.
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Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de.
Link zum Buch
Mein Buch „Arbeitsrecht in der Pflege“ können Sie beim Quidditas-Verlag bestellen. Auf der Webseite gibt es auch eine Leseprobe. Darin enthalten sind Vorwort und Inhaltsverzeichnis, der Beginn der systematischen Einführung sowie die Erläuterungen zum Stichwort „Zeugnis“.
Der Bundestag hat am Donnerstag den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften (Pflegestudiumstärkungsgesetz – PflStudStG) beschlossen. Danach erhalten Studierende in der Pflege künftig für die gesamte Dauer ihres Studiums eine angemessene Vergütung. Außerdem wird die hochschulische Pflegeausbildung als duales Studium ausgestaltet. Dafür ist künftig auch ein Ausbildungsvertrag vorgesehen.
Darüber hinaus gibt es noch weitere Änderungen, die den gesamten Pflegebereich betreffen.
Das Bundessozialgericht hat eine wichtige Fristenfrage zugunsten der Arbeitnehmer*innen geklärt. Eine Frau war wegen einer Schulter-OP schon länger erkrankt. Ihre Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) lief am 17. Juni 2018 aus. Deswegen ging sie einen Tag später zum Arzt. Dort hat man sie aber wegen Überlastung abgewiesen. Sie könne erst am 20. Juni 2018 einen Termin erhalten. An diesem Tag bekam sie dann auch die AUB (wegen der gleichen bisherigen Erkrankung). Die Kasse verweigerte daraufhin jedoch die Zahlung von Krankengeld. Denn die Arbeitsunfähigkeit sei nicht lückenlos nachgewiesen.
Das Bundessozialgericht gab allerdings der klagenden Frau Recht (Entscheidung vom 21. September 2023, Az. B 3 KR 11/22 R). Die Begründung: Es sei schon richtig, dass die Arbeitsunfähigkeit lückenlos nachgewiesen werden müsse. Die Klägerin habe aber rechtzeitig versucht, eine AUB zu erlangen. Da sie zu den „üblichen Öffnungszeiten“ bei ihrem Arzt eintraf, durfte sie darauf vertrauen, noch am selben Tag eine neuerliche AUB zu erhalten. Dass sie abgewiesen wurde, war dem ärztlichen Personal zuzurechnen – und nicht das Verschulden der Klägerin. Ergebnis: Die Krankenkasse muss das Krankengeld weiterhin an die Klägerin zahlen.
Wichtig: Viele – auch in den Arztpraxen – sind der Meinung, dass eine AUB rückdatiert werden kann. Dadurch könnte dann die Lückenlosigkeit der Arbeitsunfähigkeit nachgewiesen werden. Eine Rückdatierung ist in der Regel jedoch nicht möglich. Deswegen sollte man als Patient grundsätzlich darauf beharren, spätestens am Tag nach dem Auslaufen der alten Frist eine neue AUB zu erhalten.