Leistet eine Krankenschwester Bereitschaftsdienst, dann kann sie die im Tarifvertrag vorgesehenen zusätzlichen Zahlungen und Urlaubszeiten in Anspruch nehmen. Allerdings muss sie sich bei Teilzeit eine Reduzierung gefallen lassen. Das hat Bundesarbeitsgericht (BAG) soeben entschieden. Mehr lesen
Arbeitsrecht
Langzeitarbeitslose als Pflegeassistenten: Bundesagentur für Arbeit stellt klar!
Die Diskussion um die „billigen Pflegekräfte“ geht weiter. Nun hat die Bundesagentur für Arbeit einiges klargestellt. Mehr lesen
„Vertrauliche Beleidigung“: Fristlose Kündigung gerechtfertigt?
Nein! Das meint jedenfalls eine Frankfurter Arbeitsrichterin in einem Kündigungsschutzprozess. Der Mitarbeiterin war außerordentlich und fristlos gekündigt worden, weil sie in E-Mails den neuen Abteilungsleiter als „Arsch“ bezeichnet hatte. Die Mails gingen an den Vorgänger und waren ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet. Mitarbeiter fanden die Mails jedoch zufällig. Der Kollegin wurde daraufhin fristlos gekündigt. In dem Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht Frankfurt wies die Richterin jedoch darauf hin: Es kommt nur eine Abmahnung oder ordentliche Kündigung in Frage. Die Mitarbeiterin hatte nämlich den neuen Vorgesetzten nicht im strafrechtlichen Sinn beleidigt. Die Arbeitnehmerin hat höchstens eine Verächtlichmachung begangen. Die Parteien einigten sich daraufhin auf eine Lohnnachzahlung und eine Abfindung.
Zeugnis muss die üblichen Formulierungen enthalten
In einem Zeugnis fehlten Formulierungen, die an sich üblich sind. Die Richter des Bundesarbeitsgerichts (BAG) meinen: Die müssen aber rein ins Zeugnis. Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf „Nachbesserung“. Mehr lesen
Flexible Sonderzahlungen des Arbeitgebers? Ja, aber nur bei klarer Regelung!
Erst vor dem Bundesarbeitsgericht bekam eine Arbeitnehmerin Recht: Der Arbeitgeber kann sich nicht auf einen Freiwilligkeitsvorbehalt berufen. Er muss nun das Weihnachtsgratifikation in Höhe eine Bruttomonatsgehalts nachzahlen. Mehr lesen
Einzelpflegekräfte scheinselbständig?
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) hat ein Gutachten zu Einzelpflegekräften nach § 77 SGB XI vorgelegt. Ergebnis: Das Vertragsverhältnis zwischen Pflegekassen und Einzelpersonen über die Versorgung von Pflegebedürftigen dürfte zu einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung führen. Mehr lesen