Ein Namenskürzel bezeichnet man auch als Paraphe. Das ist beispielsweise ein „TS“ für Thorsten Siefarth. Reicht das „TS“ als Unterschrift? Mehr lesen
Langzeitarbeitslose als Pflegeassistenten: Bundesagentur für Arbeit stellt klar!
Die Diskussion um die „billigen Pflegekräfte“ geht weiter. Nun hat die Bundesagentur für Arbeit einiges klargestellt. Mehr lesen
„Vertrauliche Beleidigung“: Fristlose Kündigung gerechtfertigt?
Nein! Das meint jedenfalls eine Frankfurter Arbeitsrichterin in einem Kündigungsschutzprozess. Der Mitarbeiterin war außerordentlich und fristlos gekündigt worden, weil sie in E-Mails den neuen Abteilungsleiter als „Arsch“ bezeichnet hatte. Die Mails gingen an den Vorgänger und waren ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet. Mitarbeiter fanden die Mails jedoch zufällig. Der Kollegin wurde daraufhin fristlos gekündigt. In dem Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht Frankfurt wies die Richterin jedoch darauf hin: Es kommt nur eine Abmahnung oder ordentliche Kündigung in Frage. Die Mitarbeiterin hatte nämlich den neuen Vorgesetzten nicht im strafrechtlichen Sinn beleidigt. Die Arbeitnehmerin hat höchstens eine Verächtlichmachung begangen. Die Parteien einigten sich daraufhin auf eine Lohnnachzahlung und eine Abfindung.
Auch bei nur kleinen Mängeln: Heim muss Prüfungskosten komplett bezahlen!
Ein Heim aus Eggenfelden wurde nach dem Heimgesetz geprüft. Dabei wurden lediglich kleinere Mängel festgestellt. Der Träger wollte deswegen die Verwaltungskosten in Höhe von 400 Euro nicht bezahlen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichts aber abgelehnt. Mehr lesen
Zeugnis muss die üblichen Formulierungen enthalten
In einem Zeugnis fehlten Formulierungen, die an sich üblich sind. Die Richter des Bundesarbeitsgerichts (BAG) meinen: Die müssen aber rein ins Zeugnis. Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf „Nachbesserung“. Mehr lesen
Flexible Sonderzahlungen des Arbeitgebers? Ja, aber nur bei klarer Regelung!
Erst vor dem Bundesarbeitsgericht bekam eine Arbeitnehmerin Recht: Der Arbeitgeber kann sich nicht auf einen Freiwilligkeitsvorbehalt berufen. Er muss nun das Weihnachtsgratifikation in Höhe eine Bruttomonatsgehalts nachzahlen. Mehr lesen