Geschenke annehmen verboten: Auch im ambulanten Pflegedienst?

RA Thorsten Siefarth - LogoWeithin bekannt ist, dass es die Heimgesetze der Bundesländer den Mitarbeitern der stationären Pflegeeinrichtungen grds. verbieten, Geschenke anzunehmen. Wie sieht es aber in ambulanten Pflegediensten aus? Über einen solchen Fall hatte jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt zu entscheiden. Es ging um die Geschäftsführerin eines Pflegedienstes, die in einem Erbvertrag als Erbin eingesetzt worden war. Mehr lesen →

Urteil: Krankenkasse muss Fettabsaugung bezahlen

RA Thorsten Siefarth - LogoDie Kosten des stationären Aufenthalts im Krankenhaus bei medizinisch notwendiger Fettabsaugung sind von den gesetzlichen Krankenkassen zu tragen. Dies hat das Sozialgericht Dresden mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 13.03.2015 entschieden. Mehr lesen →

Studie: Deutsche besorgt über Qualitätsstandards in der Pflege

RA Thorsten Siefarth - LogoMehr als die Hälfte der Deutschen (58 Prozent) zeigt sich besorgt über die Qualität von Pflegeeinrichtungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Studie der Deutschen Gesellschaft für Qualität (DGQ) unter rund 1.000 Verbrauchern. Der Pflege-TÜV, der derzeit vor einer Generalüberholung steht, hat demnach ein Image-Problem: Nur jeder Vierte (25 Prozent) vertraut den Ergebnissen einer gesetzlich vorgeschriebenen Qualitätsprüfung uneingeschränkt. Dabei wird in der Branche generell gute Arbeit geleistet: 75 Prozent der Befragten haben positive Erfahrungen mit Pflegeeinrichtungen gemacht. Mehr lesen →

Krankenpfleger erhält weiterhin Lohn nach dem TVöD

RA Thorsten Siefarth - LogoDer Arbeitsvertrag eines Krankenpflegers enthielt eine unbedingte Bezugnahme auf den TVöD. Wird nun die Klinik, in der die Pflegekraft beschäftigt ist, verkauft, dann muss die Entlohnung auch weiterhin nach dem TVöD stattfinden. Dem steht auch das Recht der Europäischen Union nicht entgegen, entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. Mehr lesen →

Untersuchung zu Behandlungsfehlern: Höchste Quote in der Pflege

RA Thorsten Siefarth - Logo14.663 Behandlungsfehlervorwürfe haben die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) 2014 begutachtet. In jedem vierten Fall bestätigten die Gutachter den Verdacht der Patienten. Das geht aus der Jahresstatistik der Behandlungsfehler-Begutachtung hervor, die kürzlich in Berlin vorgestellt wurde. Aus der Statistik ergibt sich auch, dass die höchste Quote von bestätigten Behandlungsfehlern in der Pflege am höchsten ist: 57,8 Prozent (von 590 Fällen). Mehr lesen →