Pflegekräfte: Heute schon Pause gemacht?

RA Thorsten Siefarth - LogoLaut einer Umfrage von ver.di haben ca. 70 Prozent der Pflegekräfte in Krankenhäusern angegeben, dass sie keine Pause machen konnten. Deswegen ruft die Gewerkschaft für den heutigen Tag dazu auf, die Pausen zu machen, die den Pflegekräften zustehen. Auch der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) fordert eine „Pausenkultur“ in der Pflege: Das Arbeitszeitgesetz schreibe Arbeitspausen zwingend vor und es gehöre „zu den elementarsten Pflichten der Führungskräfte, diese auch sicherzustellen“.

Arzneimittel gehören weder in Toilette noch Spüle!

RA Thorsten Siefarth - LogoIn nahezu allen Gewässern in Deutschland können Arzneimittelrückstände nachgewiesen werden. Nach bisherigen Erkenntnissen ist das für Menschen ungefährlich. Aber die Tier- und Pflanzenwelt wird bereits bei geringen Konzentrationen nachweislich beeinträchtigt. Deswegen hat der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck gemeinsam mit der Ärzte-, Tierärzte- und Apothekerkammer in der vergangenen Woche eine Informationskampagne zur richtigen Entsorgung von Arzneimitteln gestartet. Mehr lesen →

Bei mehr als 6 Dioptrien wird die Brille zukünftig von der Kasse gezahlt

RA Thorsten Siefarth - LogoGestern habe ich über das Gesetz zur Stärkung der Heil-und Hilfsmittelversorgung (HHVG) berichtet. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV) macht darauf aufmerksam, dass dieses auch eine Verbesserung der Versorgung mit einer Brille mit sich bringt. Bei Kurz- und Weitsichtigkeit werden zukünftig Sehhilfen mit mehr als 6 Dioptrien von der Kasse gezahlt, bei Hornhautverkrümmung reichen mehr als 4 Dioptrien. Mehr lesen →

Vom Bundestag verabschiedet: Gesetz zur Heil- und Hilfsmittelversorgung

RA Thorsten Siefarth - Logo Der Deutsche Bundestag hat gestern das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) beschlossen. Die Regelungen des HHVG sollen ganz überwiegend im März 2017 in Kraft treten. Einer der Auslöser für das Gesetz war die schlechte Qualität von Inkontinenzprodukten. Versicherte können zukünftig zwischen verschiedenen aufzahlungsfreien Hilfsmitteln wählen, welche qualitativ und quantitativ dem aktuellen Stand der Medizin entsprechen. Denn neben dem Preis müssen die Kassen bei der Ausschreibung auch die Qualität oder die Zweckmäßigkeit der Produkte berücksichtigen. Das Gesetz enthält aber noch weitere wichtige Neuerungen. Mehr lesen →

Gesundheitsausschuss billigt Hilfsmittelreform

RA Thorsten Siefarth - LogoDer Gesetzentwurf zur Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) ist gestern mit zahlreichen Änderungen und einigen Ergänzungen vom Gesundheitsausschuss gebilligt worden. Die Vorlage soll heute im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Enthalten sind in dem Gesetz auch interessante Regelungen, die gar nichts mit Heil- oder Hilfsmitteln zu tun haben. Mehr lesen →

Problematische Betreuer: Was können die Betreuungsgerichte tun?

RA Thorsten Siefarth - LogoBetreuer sind mitunter schlecht erreichbar oder treffen keine guten Entscheidungen. Angehörige oder Pflegeunternehmen können dann in Erwägung ziehen, das Betreuungsgericht einzuschalten. Zwar kann das Gericht grundsätzlich nicht anstelle des Betreuers entscheiden. In bestimmten Fällen geht es aber schon. Nämlich dann, wenn Eile geboten ist, weil Gesundheit oder Leben des Betreuten auf dem Spiel stehen. Außerdem hat das Gericht noch weitere Druckmittel und Möglichkeiten. Mehr lesen →