Demenz: Aktualisierte Broschüre zu rechtlichen und finanziellen Fragen

RA Thorsten Siefarth - LogoWenn in der Familie eine Demenzerkrankung auftritt, gilt es nicht nur Betreuung und Pflege zu organisieren, sondern sich auch mit einer Fülle von rechtlichen und finanziellen Fragen zu beschäftigen. Etwa: Wer soll eine Vollmacht bekommen und wie muss sie aussehen? Wer haftet, wenn Schäden entstehen? Welche finanzielle Unterstützung gibt es bei der Pflege? Dabei hilft der von der Deutschen Alzheimer Gesellschaft herausgegebene „Ratgeber in rechtlichen und finanziellen Fragen für Angehörige von Demenzkranken, ehrenamtliche und professionelle Helfer“. Soeben ist die von zwei Rechtsanwältinnen vollständig überarbeitete und neu gestaltete 8. Auflage erschienen. Hier kann man die Broschüre zum Preis von 6 Euro bestellen und auch in das Inhaltsverzeichnis schauen.

Elektronische Gesundheitskarte: Behörden dürfen nicht beliebig viele Daten sammeln

RA Thorsten Siefarth - LogoDas Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem Grundsatzurteil die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte gebilligt. Ein Anspruch auf Befreiung von der Verwendung der elektronischen Gesundheitskarte besteht nicht. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger gewährt den Versicherten kein Recht auf Verhinderung der Digitalisierung und „Weiterleben in einer analogen Welt“. Dieses Recht verlangt aber umgekehrt auch, dass Voraussetzungen und Umfang der Speicherung sensibler (Gesundheits-)Daten gesetzlich klar geregelt und nicht Vereinbarungen zwischen den beteiligten Behörden überlassen werden. Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht: Keine Anschnallpflicht für Rollstuhlfahrer

RA Thorsten Siefarth - LogoGeht es vor dem Amtsgericht nur um bis zu 600 Euro, dann ist nach der ersten Instanz meist Schluss. Letzte Möglichkeit: Eine Verfassungsbeschwerde. Genau die hat ein Rollstuhlfahrer eingelegt, der von einem Autofahrer auf einem Zebrastreifen angefahren worden war. Und er hat gewonnen. Weiterlesen

Kooperation von Heimen und Ärzten: Telemedizin hilft!

RA Thorsten Siefarth - LogoSeit dem 1. Juli 2016 werden Heimärzte besser vergütet. Dazu müssen sie Kooperationsverträge mit den Heimen abschließen. Sie erhalten dann – außerhalb ihres Budgets – für die zusätzlichen Koordinierungs- und Kooperationsaufgaben ein zusätzliches Entgelt. In der Praxis gibt es allerdings noch viele Hemmschwellen. Ein sehr schönes Beispiel schildert jedoch die Ärztezeitung (Hauke Gerlof). Eine Hausärztin aus Berlin erläutert, wie sie die Kooperation mit Hilfe von Telemedizin bewerkstelligt.