Ist die Pflege der Mutter „sozialwidriges Verhalten“?

Eine 38-jähige Frau kümmert sich um die schwerbehinderte und pflegebedürftige Mutter. Dennoch nimmt sie eine Vollzeitstelle auf und versucht, beides unter einen Hut zu bringen. Als die Mutter jedoch stürzt, erhöht sich der Pflegebedarf. Die Frau muss deswegen ihren Job kündigen und beantragt „Hartz IV“. Nach Ansicht des Jobcenters handelt es sich dabei um „sozialwidriges Verhalten“. Das Landessozialgericht musste deswegen über eine Rückforderung in Höhe von ca. 7100 Euro entscheiden.

Mehr lesen

Zu spät wegen Schneechaos: Drohen Lohnkürzung, Abmahnung, Nacharbeit?

Für manche Pflegekraft wurde das Schneechaos dieser Tage zu einer ziemlichen Hürde. Entweder man kommt zu spät zur Arbeit. Oder vielleicht gar nicht. Höhere Gewalt, denkt sich vielleicht mancher. Und ist überrascht, wenn er eine Abmahnung kassiert. Oder gar der Lohn gekürzt wird. Zu Recht?

Mehr lesen

7 Fakten zu Pflegekammern, die Sie wissen müssen!

RA Thorsten Siefarth - LogoBundesgesundheitsminister Jens Spahn hat kürzlich eine Pflegekammer auf Bundesebene ins Spiel gebracht. Damit schließt er sich einer Initiative an, die seit 2016 eine Gründungskonferenz für eine Spitzenorganisation pflegerischer Selbstverwaltung vorbereitet. Zur Zeit existieren Pflegekammern nur in drei Bundesländern (Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Niedersachsen). Dort gibt es teilweise ziemlichen Zoff, z. B. um die Mitgliedsbeiträge. In anderen Bundesländern finden gerade Abstimmungen zur Einführung von Pflegekammern statt. Immer wieder stelle ich bei Diskussionen fest, dass der rechtliche Hintergrund von Pflegekammern weithin unbekannt ist. Deswegen jetzt: 7 Fakten zu Pflegekammern.

Mehr lesen

Müssen Pflegekräfte den Schnee räumen?

RA Thorsten Siefarth - LogoIn Bayern schneit es gerade heftig. Und wie ich so höre, kommt die eine oder andere Pflegeeinrichtung auf die Idee, Pflegekräfte zum Schneeschippen oder Streuen zu verdonnern. Das ist in aller Regel aber nicht zulässig. Entscheidend ist der Arbeitsvertrag. Daraus dürfte sich ergeben, dass Pflegekräfte zur Pflege von Menschen und nicht von Gehwegen eingestellt wurden. Nur im Notfall sind Ausnahmen möglich. Der kann aber nur punktuell einmal vorliegen. Wenn immer wieder morgens Mitarbeiter zum Schneeschippen fehlen, dann liegt kein Notfall vor, sondern ein Fehler bei der Personalplanung. Da müssen die Arbeitgeber vorsorgen.