Kostenloser Artikel des Monats (September): Schweigepflicht von Pflegekräften

RA Thorsten Siefarth - LogoPflegekräfte müssen Geheimnisse von Pflegebedürftigen für sich behalten. Das gebietet die Schweigepflicht. Eine Pflicht, die in Pflege unternehmen vielleicht am häufigsten verletzt wird. Aber es kann auch Situationen geben, da müssen Pflegekräfte den Mund aufmachen und ihr Schweigen brechen. Wann also besser schweigen? Und wann reden?Alles Wissenswerte dazu findet sich in meinem „Artikel des Monats“ September 2019 (kostenloser Download, 0,1 MB). Ein Artikel aus dem Infobrief „Rechtssicher pflegen und führen aktuell“. Vielen Dank an die WEKA Media GmbH & Co. KG für die Genehmigung der Veröffentlichung.

Wohngruppenzuschlag: Vor Gericht erkennt die BARMER den Anspruch an!

Vier Becher stehen zusammengebunden auf einem blauen Tablett

RA Thorsten Siefarth - LogoDer sogenannte WG-Zuschlag nach § 38a SGB XI führt immer wieder zu gerichtlichen Auseinandersetzungen mit der BARMER. Nun musste die Kasse jedoch vor dem Landessozialgericht Bayern, also in zweiter Instanz, den Anspruch anerkennen (Az. L 5 P 14/17). Zuvor hatte bereits das Sozialgericht Landshut dem Versicherten Recht gegeben (Urteil vom 15. Dezember 2016, Az. S 6 P 93/15). Danach war es unschädlich, dass die sogenannten Präsenzkräfte (sie helfen bei der Organisation der WG) beim Pflegedienst beschäftigt sind. Auch die Anwesenheit von Mitarbeitern des Pflegedienstes rund um die Uhr macht aus der WG keine quasi-stationäre Einrichtung. Vor allem wichtig: Durch das Bewohnergremium („WG-Rat“) war die Selbstbestimmung der WG gewährleistet.

Außerordentliche Kündigung einer Pflegekraft wegen falscher Angaben in der Dokumentation

Schild mit der Aufschrift "Time to say goodbye"

RA Thorsten Siefarth - LogoEs ist eine Seltenheit, dass Arbeitsrichter eine außerordentliche Kündigung einmal durchgehen lassen. So aber geschehen in einem aktuellen Fall vor dem Arbeitsgericht Siegburg. Eine Pflegekraft hatte in der Pflegedokumentation eingetragen, dass sie bei einer Patientin in der Wohnung gewesen sein will. Ihr konnte jedoch nachgewiesen werden, dass sie nur telefonischen Kontakt hatte. Mehr lesen

Fettabsaugen und andere Leistungen: Urteile des Bundessozialgerichts zu „Genehmigungsturbo“

dicke frauen mit übergewicht

RA Thorsten Siefarth - LogoVor dem Bundessozialgericht in Kasel ging es gestern vor allem um Fettabsaugen, aber auch um Zahnerersatz und künstliche Befruchtung. Alle Fälle hatten eine Gemeinsamkeit: Die Kläger beriefen sich auf Fristversäumnisse der Kassen. Tatsächlich gibt es im fünften Sozialgesetzbuch (gesetzliche Krankenversicherung) einen Turbo, der Kassen zu einer zügigen Entscheidung verpflichtet. Vertrödeln sie diese Frist, dann müssen sie zahlen. Worauf dabei zu achten ist, das zeigen die aktuellen Urteile des höchsten deutschen Sozialgerichts. Mehr lesen