Bundesrat will Reform der Pflegeberufe verschieben

RA Thorsten Siefarth - LogoDer Bundesrat forderte in seiner gestrigen Sitzung, die Vereinheitlichung der Pflegeausbildung um ein Jahr zu verschieben. Vor dem Hintergrund der noch nicht vorliegenden Ausbildungs- und Prüfungsverordnung sowie der fehlenden Finanzierungsverordnung könne die neue Ausbildung nicht vor dem 1. Januar 2019 starten. Außerdem monierte die Länderkammer, dass die Kosten im Gesetzentwurf der Bundesregierung nur unzureichend spezifiziert und ausgewiesen sind. Die Bundesregierung solle erst einmal gemeinsam mit den Ländern eine nachvollziehbare und vollständige Einschätzung der für die Reform anfallenden Kosten vornehmen. Immerhin würden nämlich auch die Länderhaushalte von der Neuregelung der Pflegeberufe betroffen.

Generalistik kommt womöglich sehr schnell!

RA Thorsten Siefarth - LogoWie unterschiedliche Medien berichten soll das Pflegeberufegesetz noch in dieser Woche im Bundeskabinett beschlossen werden. Das wäre der Startschuss für das Gesetzgebungsverfahren und das Gesetz könnte damit im Bundestag behandelt werden. Die Novelle soll die Zusammenführung der bisherigen drei Berufsbilder der Gesundheits- und Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege hin zu einer gemeinsamen generalistischen Ausbildung regeln.