Freiheitsentziehende Maßnahmen und die Angst der Heime vor der Haftung

RA Thorsten Siefarth - LogoÄrzteblatt.de berichtet darüber, dass in Thüringen zu viele Anträge auf Freiheitsentziehende Maßnahmen (FEM) gestellt würden. Es gehe hauptsächlich um Bettgitter oder Haltegurte an Rollstühlen. Zum Beispiel beim Amtsgericht Weimar: Dort waren 2017 vierzig Anträge auf FEM gestellt und nur zehn genehmigt worden. Teilweise liege überhaupt keine FEM vor, weil die Betroffenen sich gar nicht mehr fortbewegen könnten. Oder die Pflegebedürftigen selbst könnten der FEM zustimmen. Manche Heime würden Bewohner und Angehörige aus Angst vor der eigenen Haftung zur Stellung von Anträgen drängen.

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