Seit dem Jahr 2011 gibt es in Niedersachsen ein Heimgesetz. Dieses wurde nun novelliert und am Donnerstag vom Landtag verabschiedet. Dabei soll es vor allem darum gehen, die Gründung und den Betrieb selbstbestimmter Wohnformen zu erleichtern. Die Niedersächsische Sozialministerin will das unterstützen durch die Förderung innovativer, inklusiver und gemeinschaftlicher Wohnformen mit den Mitteln der Wohnraumförderung. Mehr lesen
Heimgesetz
Pflegekraft wollte erben: Doch Testament war nicht lesbar!
Eine Pflegekraft hatte beruflich und privat Kontakt zu einer älteren Dame, die im Jahr 2012 verstarb. Die Pflegerin reichte im Rahmen des Nachlassverfahrens bei Gericht ein Schreiben ein, das die Erblasserin zwei Monate vor ihrem Tod gefertigt haben sollte. Sie gab an, dass sie dieses Schreiben von einer anderen Pflegekraft der Verstorbenen erhalten habe und dass in dem Schreiben stehe, dass ihr die Verstorbene alles vermache. Das Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht sah dieses Schreiben jedoch nicht als ein wirksames Testament an. Mehr lesen
Schlusslicht Thüringen hat jetzt auch ein Landesheimgesetz
Thürigen war das letzte Bundesland, das noch kein eigenes Landesheimgesetz hatte. Das hat sich nun geändert. Am vergangenen Donnerstag wurde vom Landtag das „Thüringer Gesetz über betreute Wohnformen und Teilhabe“ verabschiedet. Mehr lesen
Neues Heimrecht tritt in Bayern in Kraft: Das Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
Bislang war in Bayern das Bundes-Heimgesetz gültig. Seit heute ist es durch das Pflege- und Wohnqualitätsgesetz abgelöst. Mehr lesen