Sozialhilfe in Bayern will auch bei „Pflegestufe 0“ zahlen

RA Thorsten Siefarth - LogoMit der Umstellung auf die neuen Pflegegrade tauchte für Heimbewohner ein Problem in der ehemaligen „Pflegestufe 0“ auf: Sie wurden auf den Pflegegrad 1 übergeleitet, erhielten aber keine Sozialhilfeleistungen mehr. Es drohte mancherorts die Kündigung durch die Heime. Wie die Zeitschrift Altenheim nun über ihrem Internetauftritt berichtet, haben sich die bayerischen Sozialhilfeträger darauf geeinigt, den Betroffenen in bestimmten Fällen Sozialhilfe zu zahlen. Damit wolle man beispielsweise den Menschen entgegenkommen, die gemeinsam mit dem Ehepartner im Heim leben möchten. Oder den Senioren, bei denen ansonsten Vereinsamung droht.

Urteil: Sterbegeldversicherung muss nicht verwertet werden

RA Thorsten Siefarth - LogoDie Rente einer 68-jährigen Frau reicht nicht aus. Also soll sie Grundsicherungsleistungen vom Sozialamt bekommen. Die Behörde meint jedoch, die Frau müsse zunächst ihre Sterbegeldversicherung verwerten. Die Frau ist hingegen der Ansicht, dass Vermögenswerte, die zur Absicherung der Kosten einer angemessenen Bestattung angespart werden, durch die Härteregelung des § 90 Abs. 3 SGB XII geschützt seien (Schonvermögen). Mehr lesen

Urteil zum Sozialhilferecht: Wann gilt ein Antragsteller als „alter Mensch“?

RA Thorsten Siefarth - LogoDas Sozialhilferecht sieht Grundsicherungsleistungen für ältere Menschen vor. Im Sozialgesetzbuch XII finden sich diese u.a. auch im Abschnitt „Altenhilfe“. Doch wer fällt hierunter? Gibt es eine Altersgrenze? Müssen noch weitere Umstände hinzutreten? Darüber hat das Bundessozialgericht nun erstmals entschieden. Mehr lesen