Neuer „Artikel des Monats“: Rückzahlung von Sozialhilfe durch die Erben

RA Thorsten Siefarth - LogoIm „Artikel des Monats“ geht es im November 2018 um die Rückzahlung von Sozialhilfe. Manchmal müssen sogar die Erben das Portemonnaie aufmachen. Mein Beitrag klärt auf: Sozialhilfe: Wann die Erben Kosten erstatten müssen! Den Artikel gibt es unter dem voranstehenden Link zum kostenlosen Download.

Dürfen Pflegekräfte von ihnen versorgte Pflegebedürftige beerben?

RA Thorsten Siefarth - LogoJa, aber nur in engen Grenzen. Das macht ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung (von Berrit Gräber) deutlich. Es wird darin erläutert, dass zu unterscheiden ist zwischen den Pflegekräften in einer stationären Pflegeeinrichtung und sonstigen Pflegekräften.

Was in dem Artikel ausgelassen wird: Es kann Pflegekräften aufgrund ihres Arbeitsvertrags untersagt sein, Geschenke, bzw. Erbschaften anzunehmen. Das ist dann aber kein heimrechtliches, sondern ein arbeitsrechtliches Thema.