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RA Thorsten SiefarthLogoAls Anwalt, Autor und Dozent biete ich Ihnen Rechtssicherheit rund um das Pflegerecht.

Gleich hier im Anschluss finden Sie einen Nachrichtenblog: Topaktuelles aus der Welt des Pflegerechts. Kurz und bündig. Was mir ganz besonders wichtig ist: Für jeden gut verständlich!

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Gericht verbietet Deutschlands ersten Arzneimittel-Automaten

RA Thorsten Siefarth - LogoDas Landgericht Mosbach (Baden-Württemberg) hat es DocMorris mit Urteil vom 14.6.2017 einstweilig verboten, über einen Medikamentenausgabeautomaten mit angeschlossenem Videoterminal apothekenpflichtige und/oder verschreibungspflichtige Arzneimittel an Patienten abzugeben. An sich hat DocMorris nur eine Zulassung für den Versandhandel. Alleine der Umstand, dass die Arzneimittel über ein Videoterminal angefordert würden, mache deren Abgabe jedoch nicht zur einer Bestellung über den Versandhandel. Darüber hinaus verstoße DocMorris auch gegen Vorschriften des Arzneimittelgesetzes und der Apothekenbetriebsordnung. Damit ist der Versuch von DocMorris, ländliche Bereiche über Automaten mit Medikamenten zu versorgen, zunächst erst einmal gescheitert.

Internetfilm informiert (nicht nur) junge Menschen zum Organspendeausweis

RA Thorsten Siefarth - LogoEine hohe Zahl Jugendlicher und junger Erwachsener interessiert sich für das Thema Organspende. Dies belegen repräsentative Studienergebnisse der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) aus dem Jahr 2016. Diejenigen, die bisher keinen Organspendeausweis ausgefüllt haben, geben in der Mehrheit an, ihnen fehle es an Wissen über die Entscheidungsmöglichkeiten im Organspendeausweis. Um diese Wissenslücke zu schließen, hat die BZgA einen Kurzfilm speziell für die junge Zielgruppe der 14- bis 25-Jährigen entwickelt. Der knapp 5-minütige Internetfilm erklärt jugendgerecht und leicht verständlich die Optionen des Organspendeausweises. Auch für Erwachsene geeignet! 🙂

Neue EU-Regeln zu Medizinprodukten verabschiedet

RA Thorsten Siefarth - LogoMehr als vier Jahre hat­ten das EU-Parlament, die Europäische Kommission und die Regierungen der 28 Mit­glied­staaten um einen Kompromiss gerungen. Heute nun hat das Parlament den Vorschlägen der EU-Kommission zu Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika zugestimmt. Die beiden neuen Verordnungen sollen dazu beitragen, dass sämtliche Medizinprodukte – von Herzklappen bis zu Heftpflastern und künstlichen Hüftgelenken – sicher und zuverlässig funktionieren. Durch die neuen Vorschriften werden die Marktüberwachung und Rückverfolgbarkeit verbessert. Mehr lesen

Bundestag erleichtert Forschung an Demenzkranken

RA Thorsten Siefarth - LogoNach einer Meldung des Handelsblattes hat der Deutsche Bundestag heute zugestimmt, die Forschung an Demenzkranken zu erleichtern. Der Fraktionszwang war für diese Abstimmung aufgehoben worden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Forschung nun auch dann zulässig, wenn sie für den Betroffenen selbst keinen Vorteil bringt, wohl aber für die Gruppe der Demenzkranken. Voraussetzung: Der Patient muss zuvor im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte und nach ärztlicher Beratung schriftlich darin eingewilligt haben.